Regierung Liechtenstein: #Blockchain Gesetz verabschiedet

Die Regierung des Fürstentums hat am 7. Mai 2019 den Bericht und Antrag (BuA) betreffend die Schaffung eines Gesetzes über Token und VT-Dienstleister (Token- und VT-Dienstleister-Gesetz; TVTG), häufig vereinfacht als «Blockchain-Gesetz» bezeichnet, verabschiedet.

Die «Blockchain-Technologie» wurde erstmals für Bitcoin, ein privates digitales Geldsystem, entwickelt. Die Technologie ist jedoch weit über Bitcoin hinaus einsetzbar. Die Relevanz der Blockchain-Technologie ist in der Möglichkeit begründet, «Informationen» so digital abzubilden, dass diese praktisch weder kopier- noch manipulierbar sind und sicher zwischen Personen übertragen werden können. Es ist davon auszugehen, dass in Zukunft eine grosse Bandbreite an Vermögenswerten oder – allgemeiner formuliert – Rechten auf Blockchain-Systemen abgebildet werden und eine Vielzahl an Dienstleistungen mit Bezug auf diese digitalisierten Rechte angeboten wird. Damit entstehen beispielsweise neue Möglichkeiten in den Bereichen Finanzdienstleistungen, Logistik, Mobilität, Energiewirtschaft, Industrie und Medien. Diese Anwendungen werden gesamthaft unter dem Begriff der «Token-Ökonomie» zusammengefasst.

Es ist zu hoffen, dass das Gesetz mit Wirkung 1.1.2020 in Kraft tritt. 

Regierungschef Adrian Hasler - spiritus rector des Gesetzes - zum BuA:
Mit der Verabschiedung des Bericht und Antrags zum Blockchain-Gesetz erreichen wir einen wichtigen Meilenstein. Mit dem Gesetz schaffen wir als erstes Land ein Regulierungssystem, das den Risiken effektiv begegnet, die notwendige Rechtssicherheit schafft und gleichzeitig die positive Entwicklung der Token-Ökonomie ermöglicht“.

Weiterführende Informationen:
- BuA zum Blockchain-Gesetz (VT-Gesetz; TVTG) >pdf (3 MB)

(Quelle: regierung.li)


© DR. OEC. HSG MARCELLO SCARNATO, LL.M. FACHJURIST FÜR STEUERRECHT, GIURISTA TRIBUTARIO, TAX JURIST

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